Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 196
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfolgsprämie
Arbeitsrecht
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · keine Zusammenrechnung des Pflegeaufwands für mehrere … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Abzug ersparter Aufwendungen bei stationärer Pflege eines …
Familienrecht Abgeändert
Begriff des Wirtschaftsguts
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Fehlende Aufklärung über Funktionsweise und Verwaltung … · Schadensersatzumfang · Verjährungshemmung bei Einleitung eines Güteverfahrens
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung des Klageantrags · Kein Übergang der Gewinnhinzurechnung nach § 15a Abs. 3 … · Klagebefugnis nach § 48 Abs 1 Nr. 5 FGO
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Inhaltskontrolle der zehntägigen Bindungsfrist für den …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Beanstandung der Ausstrahlung einer Folge der Serie "Sex …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutz gegen die abschließende Entscheidung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfungsumfang beschränkt sich auf Vorliegen eines Falls …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung des Leistungsverweigerungsrechts bei …
Gesellschaftsrecht
Klagebefugnis bei Streit um das Vorliegen eines positiven … · Auslegung eines einen anteiligen Gewinn von 0 € …
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rentennachzahlung · Untätigkeitsklage · Erwerbsminderungsrente · Vergleichsvollzug · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestehensregelung der universitären …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an Zusicherung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verteilung eines Teilnehmers des „Einigungspapiers …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
"abschreckende" Einladung zu einem Vorstellungsgespräch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen