Familienrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 197
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Fristberechnung durch den …
Zivilrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht
bedingter Zuteilungsantrag
Verwaltungsrecht
Berufungsgericht · Verletzung · Amtsermittlungspflicht · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung · rechtliche Beschwer · Auslegung eines Aufhebungs- und Rückforderungsbescheids … · Adressat
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Honoraransprüche der Klägerin aus einem mit der Beklagten geschlossenen Vertrag zur ganzheitlichen …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
rechtswidrige Versagung weiterer Leistungen zur Teilhabe am … · Prognoseentscheidung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 · mutwillige Absage einer Ausbildung · keine Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Nachweis der Ausstattung der Anlage mit einer technischen … · Vorrang der Regelungen des EEG vor den allgemeinen …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
maßgeblicher Zeitpunkt des Beginns der … · Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisantrags
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Betriebsübergang
Arbeitsrecht Abgeändert
Formelle Legitimation einer auf eine Mehrheitsklausel im …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eigenkapitalauszehrung · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Änderungsanordnung durch Freigabe der vom Auftragnehmer …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Aktivlegitimierung · Antragsbefugnis · Auslegung von Beschlüssen des Betriebsrats
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen