Maßgeblichkeit des Wertes des Beschwerdegegenstandes in der … · Beurteilung des Vorliegens eines Anordnungsanspruchs anhand … · Gewährung existenzsichernder Leistungen ab Antragstellung … · Asylbewerberleistungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 198
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer Erwerbsverlustentschädigung …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Eintritt des Hauptvermieters nach Beendigung des …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch · Freizeitausgleich · Geldanspruch · Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ausschluss bereicherungsrechtlicher Rückforderung …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzug · Kirchliches Selbstbestimmungsrecht · Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Verhinderung des Bedingungseintritts wider Treu und Glauben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · ermessensfehlerhafte Leistungsablehnung für weitere 6 Monate
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsschutzgewährende Auslegung · Anforderungen an einen wirksamen Antrag auf "schlichte" …
Steuerrecht
Auslegung einer tariflichen Besitzstandsregelung · § 5 ERA-ETV
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung der Nichtrückkehrtage nach Art. 15a Abs. 2 … · Bindung an Billigkeitsentscheidung des FA hinsichtlich der …
Steuerrecht Aufgehoben
Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-Paradies
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Bezeichnung des Streitgegenstands in der Klageschrift · Auslegung eines Klageantrags
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
zum Rechtsweg für die Klage eines Insolvenzverwalters gegen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bindung des BFH an die Auslegung einer tatsächlichen … · entgeltlich erworbener Praxiswert · Verfassungsmäßigkeit des § 2 Abs. 3 EStG i.d.F. des StEntlG …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Vertrauensanwalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben