Rückwirkung · Tarifvertrag · TV Ratio TDG · Kündigungsfrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 201
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
nicht ernsthaft gewollte schriftliche Vereinbarungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterfüllung von Pflichten aus der … · keine Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit des … · Wirksamkeit und Bindungswirkung des Ersetzungsbescheides · Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid beinhaltet keinen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Nachträgliche Klagehäufung in Eventualstellung bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Anerkennung eines Dienstunfalls · Gewährung von Leistungen zum Unfallausgleich und zur …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dienstunfall · Unfallausgleich · Beamtensrecht · Erwerbsminderung · Unfallentschädigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Inhaber der tatsächlichen Verfügungsgewalt über den … · abweichender Abnehmer der Versorgungsleistung im Einzelfall
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Räumungsklage des Grundstückseigentümers/Erbbauberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Höhe des Gegenstandswertes
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht
nicht als Adressat genannter Dritter - gesetzliche …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verhaltensbedingte außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist gegenüber tariflich Altersgesicherten
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Netzanbindung · EnWG · Vertrauensschutz · Bundesnetzagentur · Offshore-Windenergie
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Betriebliche Altersversorgung · Zeitpunkt
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
12 U 336/13 -
Miet- und Kaufrecht
Tarifvertrag · Arbeitsvertrag · Sonderleistung · Gleichbehandlung · Anspruchsbegründung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungsbeitrag · Umsatzbasierte Prämie · Beitragsverzug · Versicherungsbedingungen · Vierteljährliche Vorauszahlung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Genehmigung des Erlösbudgets · Berücksichtigung fachgebundener Intensivbehandlung
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
selbständiges Garantieversprechen · Vertretungsmacht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen