Reichweite einer Schiedsgerichtsvereinbarung im …
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 202
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unionsrecht und innerstaatliches Verfahrensrecht · Auslegung von Rechtsbehelfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Stichtagsregelung hinsichtlich der Aufklärungspflicht über …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Umgruppierung
Arbeitsrecht
selbstständig Tätiger · Befreiungsantrag vor Inkrafttreten der Neuregelung des § … · Meistbegünstigungsgrundsatz · Bescheiderteilung nach der gesetzlichen Neuregelung ohne …
Sozialrecht Aufgehoben
Wesentliche Beeinträchtigung durch vom Nachbargrundstück …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sanierungsgewinn · Erlass aus Billigkeitsgründen · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Regelungsinhalts von Verwaltungsakten
Steuerrecht
Ob Anteilsscheine der Klägerin an einem Investmentfonds auf den Teilwert abgeschrieben werden dürfen
Steuerrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel in einem … · Auslegung einer Klausel als Grundlage einer …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Festlegung von Mindestmengen pro Person/Haushalt als …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung einer Klageschrift · ordnungsgemäße Rüge eines Verfahrensfehlers
Steuerrecht
Besuchsrecht des Vaters auf der Intensivstation entgegen …
Familienrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen