Hilfsweise Aufrechnung gegenüber der Klageforderung mit …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 209
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
refraktive Augenchirurgie · Anisometropie · keine seltene Erkrankung · kein pflichtwidriges Unterlassen einer Antragstellung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegungsgrundsätze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff des Hausanschlusses · Entstehung des Kostenersatzanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Darlehensvertrag · Insolvenzplan · Sicherungsübereignung · Forderungsabtretung · Restforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bestimmung des geschuldeten Erfolgs durch die … · Hinweispflicht des Auftragnehmers auf Bedenken
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsausbildung · Sachgrundbefristung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Schlussfolgerung auf ein voraussetzungsloses freies … · Anwendbarkeit der Verbraucherrechtsprechung zum Fristbeginn …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Patentanmeldung · Miterfinderschaft · Abtretung von Patentrechten · Vindikationsanspruch · Mitberechtigung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unentgeltliche Vermögensübertragungen von Trägern …
Steuerrecht
Steuerrecht
Unterscheidung zwischen einem Vorläufigkeitsvermerk nach § …
Steuerrecht
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Strafprozessvollmacht und deren Geltung für …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung außerprozessualer Verfahrenserklärungen · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesundheitsstörung · Kausalität · wesentliche Bedingung · Gelegenheitsursache
Sozialrecht Aufgehoben
BKrFQG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung des Wortes "netto" in einer Vereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen