Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 210
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Einstandspflicht für Sozialplanleistungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Differenzierung zwischen Beschäftigten im Tarifgebiet West … · Verschaffungsanspruch · Anspruch auf Durchführung der betrieblichen Altersversorgung · unzulässige Anschlussberufung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Aufgehoben
Darlehenskündigung gegenüber dem Miterben durch …
Zivilrecht
Beschäftigungsmöglichkeit im Konzern · Beendigung der Insichbeurlaubung eines Beamten · Beamtenstatus
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begründung schuldrechtlicher durch eine Reallast … · Verjährungfrist für Anspruch auf Teilauskehrung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Ob der Klägerin aus Anlass ihres 25 jährigen Dienstjubiläums ein Sonderurlaub von vier Tagen zusteht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Der Antragsteller begehrt vom Antragsgegner aus übergegangenem Recht die Zahlung eines monatlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Formularmäßige Erhebung von Bearbeitungskosten für die …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Schadensersatzanspruch · Auslegung von Erklärungen · Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
"law blog" · zur Feststellung der Nichtigkeit einer Marke mit Wirkung … · Rechtsschutzbedürfnis · Erfordernis eines individuellen Feststellungsinteresses
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtliche Beurteilung des Emissionsprospekts 2004/2005 des …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ausgleich der unwirksamen Vereinbarung durch eine auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Konkurrentenklage · Teilbarkeit einer Zulassungsentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleich der unwirksamen Vereinbarung durch eine auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht