Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 211
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf finanzielle Entschädigung in Geld · Bestehen eines unions- und beamtenrechtlichen … · Verjährung dieser Ansprüche binnen 3 Jahren · Verjährungsunterbrechende- und -hemmende Wirkung von …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Klage bei zu Unrecht erlassener … · Auslegung des Klageantrags bei Verlustfeststellungsbescheid …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zum Zusammenhang von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit und … · zum Entgeltcharakter des Gewinnchancenerwerbs
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Rückkehrzusage · Bindung an Parteiantrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bindung an Parteiantrag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tilgungsbestimmung bei Zahlung der Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung einer Rückkehrzusage
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Sicherungsübereignung von in der Schweiz … · Pflicht des Sicherungsgebers zur Mitwirkung an der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsrat im Stammbetrieb · Versetzungen im Einsatzbetrieb · Zustimmungserfordernis
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Berufung des Steuerpflichtigen auf Treu und Glauben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Betriebsrat im Stammbetrieb · Versetzungen im Einsatzbetrieb · Zustimmungserfordernis
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Das Verwaltungsgericht hat den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zuständigkeit eines Landesministers zur Beschränkung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sachmangel wegen Farbabweichung bei Terrassendielen · Wertersatzanspruch bei Verarbeitung der mangelbehafteten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen