Berechnung der Zahl der zu wählenden …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 212
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übersendung eines unbearbeiteten Computerausdrucks · Anforderungen an einen Befundbericht
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Entgeltrahmentarifvertrag für Sicherheitskräfte an …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rechtsschutzgewährende Auslegung des Klageantrags · Unschädlichkeit eines fehlenden Vorverfahrens in Fällen des … · Sachlicher Anwendungsbereich von § 233a AO
Steuerrecht
Steuerrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
vorvertragliche Aufklärungspflicht · Kapitalanlagebetrug · Gesamtschuldnerhaftung · Rückabwicklung · sittenwidrige Schädigung
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Allgemeine Geschäftsbedingung: Wirksamkeit eines Bearbeitungsentgelts bei Verbraucherkreditverträgen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Anmeldung der Änderung der Geschäftsanschrift durch einen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auslegung von Willenserklärungen der Verwaltung
Verwaltungsrecht
Auslegung der Bezeichnung "Tor" in den Erwerbsverträgen · geschuldete Qualität
Zivilrecht
Entgelt · Arbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Geltendmachung eines Anspruchs auf Abgabe der …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · kein schützenswertes Interesse an der Aufhebung des … · Erlass eines Ausführungsbescheides ohne ausdrücklichen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch auf bezahlte freie Tage · Anspruch auf Jahressonderzahlung · Anspruch auf Urlaubsgeld
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
vergleichbarer Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Begriff des "Schadensereignisses" bei Einbau einer …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen