Bank- und Kapitalmarktrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 213
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zustellung des Widerrufsbescheids · Umfang einer Vollmacht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Haftung des Bundestagsabgeordneten für Reisemängel
Zivilrecht Abgeändert
Übergabe einer Wohnflächenberechnung als …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vernichtung von unberechtigt auf dem Dachboden abgestellter … · Mitverschulden des Mieters
Miet- und Kaufrecht
Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollstreckungsbeschränkende Vereinbarung als Einrede · Auslegung der Erklärung einer Bank als …
Zivilrecht
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen bei … · Ausnahmefälle · Berücksichtigung wirksamer vertraglicher Vereinbarungen bei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Unterhaltsvorschussgesetz · Auslegung von Willenserklärungen · Eilrechtsschutz · Rechtsverfolgungsaussicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufweichung des Trennungsgrundsatzes
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nutzungsrecht · Corporate Identity · Werbeleistung · Urheberrecht · Rechnungsstellung
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Umfang von ungenau gefassten Vorläufigkeitsvermerken · Beginn der Jahresfrist des § 171 Abs. 8 Satz 1 AO · Gesonderte Feststellung nach § 10d EStG als selbständiges … · Keine zeitliche Beschränkung im Rahmen des § 165 AO
Steuerrecht
Differenzierung zwischen rentennahen und rentenfernen …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
sie war seit dem 13.11.2013 als NV-Entscheidung abrufbar
Steuerrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesteigerter Verkehrsschutz für die Richtigkeit der Angaben …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ermessensentscheidung wegen Atypik
Verwaltungsrecht Aufgehoben