Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
15.366 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.366 Entscheidungen
Ort des allgemeinen kommunikativen Verkehrs · öffentliches Forum · Änderung der Verwaltungspraxis
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Baugenehmigung · Erschließungspflicht · Fluchtlinienplan · Vorbescheid · Städtebaulicher Vertrag
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Entgeltfortzahlung · Urlaubsentgelt · Gutschrift auf Arbeitszeitkonto · materielle Rechtskraft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kfz-Werkstatt · Lärmgutachten · Ausfertigungsmangel · Erforderlichkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Beschäftigungsverbot · Mutterschutzlohn
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
hilfsweise Insolvenzanfechtungsansprüche · im Zusammenhang mit der Sanierungsbegutachtung und …
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für zugrundezulegende Erkenntnisse · Prognose
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Feststellung der Behinderung des Personalrats
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch des letzten Frachtgutempfängers …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kürzung des Vergütungsanspruchs bei Ablehnung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen