Begrenzung der Gesamtrechtsnachfolge bei Anwachsung auf den … · Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 4 AO bei nachträglicher … · Kein Verwertungsverbot aufgrund unwirksamer …
Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 220
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Kostenentscheidung bei übereinstimmender …
Zivilrecht Abgeändert
Direktionsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Unterbrechung bzw. Hemmung der Verjährung · rechtsmissbräuchliche Erhebung der Einrede der Verjährung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Beschäftigungszeiten · Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Beschäftigungszeiten · Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Freigabe der Forderung durch Zwangsverwalter · Umfang der Beschlagnahme bei Zwangsverwaltung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung des Beklagten auf die fehlende Aktivlegitimation …
Bau- und Werkvertragsrecht
Verteilung verringerter Arbeitszeit im Anspruchsverfahren
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Folgen des Ausschlusses der beklagten Partei von der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
zugleich Geltendmachung der Zuwendung nach BAT
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit eines Bürgschaftsanspruchs nach Eröffnung des … · Kostenlast für das Berufungsverfahren bei verspätet …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zum Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilverzicht auf Patent kann im Einspruchsverfahren erklärt … · Umfang und Zeitpunkt der Teilerledigung gesondert können … · zu den Anforderungen an eine Erklärung des Verzichts · zur Wahrung der Schriftform der Verzichtserklärung reicht …
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Irreführung bei Drohung eines Abofallenbetreibers mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Haftung nach Kopfteilen bei Gesamtschuldnerschaft
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast des Vermieters für vorhandenes …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftliches Eigentum · Ausgleichsanspruch · Darlehensrückzahlung · Pachtverteilung · Ehegattenscheidung
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen