Betriebsübergang · Vollmachtsstatut · keine Zurückweisung der Betriebsratsanhörung nach § 174 S 1 …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 222
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagte dem Grunde nach zum Ersatz allen Schadens …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
anwaltliche Pflichtverletzung bei Heraufsetzungsbeschwerde · Entstehung einer Einigungsgebühr bei Entwurf einer … · Höhe der Einigungsgebühr · Gegenstandswert bei Haftungsbeschränkung des …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einwilligung · Widerruf nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrsgewerbe
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. …
Arbeitsrecht Abgeändert
Parteivernehmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einbeziehung von neuen Festsetzungen als ändernder … · Beschwer von Handwerksinnungen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug · Nachteile im Heimatland
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung von Vergabeunterlagen hinsichtlich der Pflicht … · Schadensersatzanspruch bei Aufhebung einer Ausschreibung …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herausgabeanspruch bei Inbesitznahme der … · Anspruch auf Versorgungsleistungen nach Abschaffung des … · Übergang der Verbindlichkeit des Vermögensnachfolgers auf … · Eintritt des Versorgungsanspruchs gegen den Nachlass nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert