Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 224
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Auslegung rechtlicher und tatsächlicher Behauptung als … · Schwerbehindertenrecht · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen Rügeobliegenheit der Antragstellerin zu 1 · keine Begründetheit des Nachprüfungsantrages der … · fehlende Unterzeichnung des Vergabevermerkes
Antrag verworfen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bruttomonatsentgelt
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch des Arbeitgebers auf Rückgabe des Firmenwagens
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Schriftformerfordernis
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zielvereinbarung · Bonusvolumen · Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bestimmung des Inhalts der Willenserklärung · Abschluss eines Beförderungsvertrags bei Eingabe des Namens …
Patentrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
keine Versetzung i. S. d. § 75 Abs. 1 Nr. 3 BPersVG
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
versehentlichen Falschbezeichnung des aufgelassenen … · Besitzrecht auf Grund des so genannten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitsvertragliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Ob der Beteiligte zu 3 in den Betriebsrat, den Beteiligten zu 2, im Betrieb der Arbeitgeberin, der …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unternehmens- und Unternehmeridentität bei Verschmelzung …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unzulässige echte Rückwirkung hinsichtlich der Regelungen … · unangemessene Benachteiligung des ausgeschiedenen …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
unberechtigte Rücklastschrift nach Verstreichen von mehr …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung einer Grundentscheidung der … · unzulässige echte Rückwirkung hinsichtlich der Regelungen … · unangemessene Benachteiligung des ausgeschiedenen … · Intransparenz der Gegenwertregelung
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen