Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 227
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des TV-L
Arbeitsrecht Abgeändert
Stückzinsen · Einkommensteuer · § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EStG · § 52a Abs. 10 Satz 7 EStG · Nacherklärungspflicht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anwendung des TV-L
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Segmentierung? · Frage der Überdotierung im Fall von im Einklang mit § 4d …
Steuerrecht Abgeändert
Ausfuhrerstattung · Schadensersatz · Zollrecht · Rückforderung · Vertrauensschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung und Bestimmtheit des Klageantrags · Rechtsschutzbedürfnis · Unmöglichkeit der Leistung durch weggefallenen Zweck
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auslegung eines Nutzungsvertrages für Fotos auf einer … · Schadensersatz wegen unerlassener Urheberbenennung · Schätzung eines Mindestanspruchs für anwaltliche …
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens im Rahmen der gesonderten und einheitlichen Feststellung von …
Verfassungsmäßigkeit des Abzugsverbots gemäß § 3c Abs. 2 …
Steuerrecht
fehlende Befugnis des Grundsicherungsträgers zur … · Entscheidung über die Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Unbekanntsein eines Erben · Beeinträchtigung des Vertragserben durch spätere …
Erb- und Versicherungsrecht
Villa
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
nigerianischer Staatsangehöriger · Ausübung der elterlichen Sorge hinsichtlich eines …
Verwaltungsrecht
Zustimmung des Integrationsamtes · Zusammenhang des Kündigungsgrundes mit der Behinderung
Verwaltungsrecht
Billigkeitserweis: Abgrenzung zur Steuerfestsetzung, kein Vorbehalt der Nachprüfung, Bindungswirkung
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Beschränkungen der Auszahlungsbeträge durch …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Fahrverbot in Umweltzonen · gerichtliche Überprüfung von Prognosen zur … · maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht
Umfang der Aufklärungspflicht des Versicherers · Zurechenbarkeit des Verhaltens der Vermittler im Rahmen der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflichten des Versicherers · Zurechnung der Erklärungen der Untervermittler im … · Aufklärungspflichtverletzungen hinsichtlich …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessungsgrundlage für die Überlassung eines … · Vereinbarkeit von § 3 Abs. 12 UStG mit dem Unionsrecht
Steuerrecht
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Ausstattung einer …
Erb- und Versicherungsrecht
Geltungsdauer eines schuldrechtlichen Verfügungsverbots · Sittenwidrigkeit des Vertrages bei übermäßiger Beschränkung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pauschalvergütung für Planungsleistungen außerhalb eines … · vergütungspflichtige Abfrage von Lösungsvorschlägen · Nachprüfung eines zu niedrigen Pauschalhonorars
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht