Verwaltungsrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 228
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer ordentlich … · Betriebsstilllegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Unterlassungsansprüche wegen Äußerungen auf der Internetseite der Beklagten
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsvertrag · Gewinnverteilung · Jahresabschluss · Gesamtschuld · Sachverständigenbeweis
Gesellschaftsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vollständigkeit der Namensliste · Berechnung des Schwellenwerts
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialversicherungsbeiträge · Tarifunfähigkeit · Leiharbeit · Nachforderung · Ersatzberechnung
Sozialrecht Abgeändert
Bereicherungsrecht · Bevollmächtigung · Verjährung · Treuhandverhältnis · Darlehensvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bestimmtheit des Abgabenbescheids · Adressat · Auslegung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsvertragsabschluss · Übertragung von Arbeitsverhältnissen · Rückkehrrecht · § 613a BGB · SGB V a.F
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
unbefristetes Rückkehrrecht · Einbeziehung des Rechtsnachfolgers
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
arglistige Täuschung · Unternehmenskaufvertrag · Schadensersatz · Vertrag zugunsten Dritter · Insolvenzschuldner
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Auslegung von Angeboten · Wertung von Nebenangeboten
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Tarifwechselklausel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Keine Berücksichtigung der späteren Änderung der Rechtslage · Bindung des BFH an die vom FG vorgenommene Auslegung von …
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
vorgezogene Inanspruchnahme einer Betriebsrente nach … · Anrechnung der Rente aus der gesetzlichen … · unechter versicherungsmathematischer Abschlag
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sicherung des Wertguthabens · doppelseitige Treuhand
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit · Schiffselektriker · Schiffselektrotechniker · Heuervertrag
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Mitwirkungspflicht des Beamten bei Eröffnung der …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen