ergänzende Vertragsauslegung bei irrtümlicher …
Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 229
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unterlassene Klage auf Abgabe einer Willenserklärung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Organisationsänderung einer Gewerkschaft
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Tarifauslegung · MTV für den Berliner Einzelhandel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Ablauf eines Visums · Asylantragstellung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Kein vorläufiger Rechtsschutz nach § 69 FGO bei …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK · Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten · Vertrag zu Gunsten Dritter
Arbeitsrecht Abgeändert
Informationszugang · Arzneimittelgesetz · Akteneinsicht · Datenprivacy · Transparenzpflicht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückkehrrecht · Arbeitsverhältnisübertragung · Betriebskrankenkasse · Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung · Unbefristetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Förderungsbewilligung · Verwaltungsakt · Auslegung · Rücknahme
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit und Rechtsqualität von Ausgleichsklauseln im …
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vertragliche Vereinbarung über Kostentragung für eine …
Verwaltungsrecht
Steuerfreiheit der Erstlieferung in einem Reihengeschäft …
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen