Vorauszahlung · Preisanpassungsklausel · Liefervertrag · Vertragsverletzung · Rückerstattung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 230
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Bescheinigung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchst. b … · Keine Hemmung nach § 171 Abs. 10 Satz 1 AO · Objektive Klagehäufung · Anschaffungskosten und Herstellungskosten
Steuerrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine die Erklärungsfrist auslösende …
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht
Freistellung von der Arbeitsleistung während der …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorzimmerkraft
Arbeitsrecht Aufgehoben
Die Beklagte war Eigentümerin von Grundbesitz in M., welcher mit einem in den Jahren 1935 bis 1940 …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erstattung von Zollgebühren · Auslagen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebliche Übung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Voraussetzung der Verlängerung des mit einer …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Rechtzeitigkeit des Urlaubsantrags · Gleichlauf von gesetzlichem und übergesetzlichem … · Vertragsauslegung
Arbeitsrecht
Voraussetzung der Verlängerung des mit einer …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht
sie war seit dem 15.08.2012 als NV-Entscheidung abrufbar
Steuerrecht
Einheitlicher Luftbeförderungsvertrag trotz teilweiser … · Beweislastverteilung bei Unaufklärbarkeit des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Beratungspflicht gegenüber Rechtsanwälten als Mandanten · persönliche Haftung des nicht als Rechtsanwalt tätigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der U. Entsorgung GmbH und betreibt am Standort Erftstadt eine …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Reisekostenerstattung · Pauschale · Tarifvertrag · Vertragsstrafe · Arbeitsentgelt
Arbeitsrecht
Säumnis der ablehnenden Partei bei fehlender ausdrücklicher …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen