Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 231
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Auslegung der Klageschrift · Verzicht auf Berichtigung des Rubrums bei Aufhebung des …
Steuerrecht
Geltendmachung materieller Einwendungen im … · Pflicht des GmbH-Geschäftsführers zur Anmeldung einer …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Geringe Beteiligung an der Komplementär-GmbH als …
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch auf Equal-Pay-Vergütung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer postalisch zugesendeten … · konkludenter Vertragsschluss durch fortwährende Gasentnahme
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK · Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten · Vertrag zu Gunsten Dritter
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
private Internetnutzung · Abmahnungserfordernis · Auflösungsantrag · einheitliches Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerberaummietvertrag mit dienstvertraglichen Elementen · ergänzende Vertragsauslegung hinsichtlich der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigungszeit · Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Kontingent für die Gesamtnacht · Schallschutz für gewerbliche Grundstücke · Einwendungsgelegenheit bei Betriebsregelungsänderung · Beweisregel bzgl. Ausgangsdaten einer Nachfrageprognose
Verwaltungsrecht
Deputatsermäßigung · kapazitätsmindernder Dienstleistungsbedarf · Dienstleistungsexport · Anordnungsgrund bei zulassungsfreien Studiengängen an …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme von Arbeitnehmern · § 613a BGB · Tarifvertrag BAT · Betriebskrankenkasse · Arbeitsverhältnisfortsetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsakt · Außenwirkungsfinalität
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wiedereinstellungsanspruch nach Schließung der City BKK
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen