Entreicherung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 232
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erlösobergrenze · periodenübergreifende Saldierung · Regulierungsbehörde · Stromnetz · ARegV
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch des Käufers bei Ersteigerung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Keine Erlass mangels sachlicher Unbilligkeit · Auslegung eine Äußerung als Rechtsbehelf
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Klage auf nachträgliche Genehmigung einer bereits an den …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abschiebungsandrohung · maßgeblicher Zeitpunkt · Abschiebungsverbot
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung durch Vertragsstrafeklausel
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel · Rückwirkung von Tarifnormen · einfache Differenzierungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und …
Arbeitsrecht Aufgehoben
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und … · Tätigkeit als Wegewart
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Reichweite der Bezugnahme
Arbeitsrecht Abgeändert
Reichweite der Bezugnahme
Arbeitsrecht Abgeändert
Verdrängung eines Flächentarifvertrags durch einen … · Sonderzuwendung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und … · Tätigkeit in der Einsatzzentrale
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
einheitlicher Arbeitsvorgang "Streifengang" · Tatbestandsmerkmal "gründliche Fachkenntnisse" und …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
§ 26 TVöD
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzungen für die Geltendmachung der Unwirksamkeit …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereinstellungsanspruch · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen