Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 242
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftliche Entwässerungsanlage · Kündigung einer Abwassergemeinschaft · Nachbarrechtliche Pflichten · Kostenbeteiligung · Sachenrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertretungsmacht · Willenserklärung · § 164 Abs. 1 S. 2 BGB · Vertragspartner · Auslegung von Verträgen
Zivilrecht
Zuwendungsbescheid · Verwendungsnachweis · Förderrichtlinien · Zulassungsgründe · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht
Sozialrecht Abgeändert
Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Nutzungsentschädigung · Gemeinschaftseigentum · Ehegattenunterhalt · Aufrechnung · Miteigentum
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Fehlende Passivlegitimation der auf Schadensersatz in …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Steuerrecht
AGB-Kontrolle einer vertraglichen Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
zum Erlöschen der Kommanditgesellschaft
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Berücksichtigung einer Erbschaft als Einnahme · Anforderung an die Einordnung einer Erbschaft als …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Negative Feststellungsklage des Importeurs gegen den … · Anforderungen an eine Schutzrechtsverwarnung · Mitteilungspflichten des Schutzrechtsinhabers auf eine …
Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entstehung von Aktien · Auslegung als wirksame Abtretung der maßgeblichen … · Tatsächliche Durchführung eines Vertrags zwischen nahen …
Steuerrecht
Krankheitskostenversicherung · häusliche Intensivpflege · Pflegepflichtversicherung · AVB · Erstattungspflicht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Einspruch · Solidaritätszuschlag · Einkommensteuer · Form und Materie · Steuerbescheid
Steuerrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht