Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 241
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Arglist wegen einer Falschangabe "ins Blaue"
Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
richtiger Beklagter bei Feststellungsklage
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Umfang des Widerspruchs · Zweifel hinsichtlich des Inhalts des Widerspruchs
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Erlass einer bindenden Neuregelung statt eines vorläufigen …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung · kein Arbeitsverhältnis · kein Vergütungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Kläger begehren von dem Beklagten Schadensersatz aus einem zwischen den Parteien geschlossenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Mietvertrag unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Befristungsdauer in der Postdoc-Phase
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unmöglichkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · durch den Leistungsberechtigten zu vertreten
Sozialrecht Abgeändert
Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass durch GmbH als Geschäftsbesorger · Verwaltungsaktbegriff · Abhilfeentscheidung · Abgabenachricht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Schmerzensgeld wegen Mobbings · rechtliche Einordnung von Zahlungen als Vorschüsse oder …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
§ 15 BauRTV
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
schuldhaft unterlassenen Zielvorgabe · Widerruf der Überlassung des Dienstwagens · Unwirksamkeit einer Dienstwagenregelung
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf einer Mobilfunklizenz · Erstattung des Versteigerungspreises
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Die 36 Jahre alte Klägerin ist seit dem 14.10.1999 für die Beklagte als Flugbegleiterin gegen eine …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
zeitratierliche Kürzung wegen vorzeitigen Ausscheidens · Schadensersatzanspruch wegen Fehlinformation
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mit seiner am 02.11.2011 beim Arbeitsgericht Düsseldorf eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht