Urteile zu § 133 BGB – Seite 240

Bürgerliches Gesetzbuch

15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.391 Entscheidungen

BAG 2. Senat Urteil zitiert von 117
Änderungskündigung – Diakonisches Werk

Sanierungsvereinbarung · Bestimmtheit des Änderungsangebotes

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BAG 2. Senat Urteil zitiert von 1
Änderungskündigung – Diakonisches Werk

Sanierungsvereinbarung · Bestimmtheit des Änderungsangebotes

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
Direktionsrecht des Arbeitgebers

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Versetzungsklausel · außerordentliche Änderungskündigung eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 19
Anspruch auf Zulassung zum Studium

Auslegung von Willenserklärungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Urteil LS zitiert von 8
Beamter: vorzeitige Zurruhesetzung

Antrag · Schwerbehinderteneigenschaft

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Große Witwenrente

Rücknahme wegen verschwiegenem Einkommens · Vertrauensschutz · Anforderungen an die Bestimmtheit eines Rücknahmebescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil LS zitiert von 24
Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Wehrrecht
LAG Rheinland-Pfalz 9. Kammer Urteil zitiert von 5
Dynamische Bezugnahme auf TVöD

Altfall · Gleichstellungsabrede · Eingruppierung · Nachtschwester

Arbeitsrecht Abgeändert
VGH Hessen 7. Senat Urteil LS zitiert von 18
Drittschutz im Wasserrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen