Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 244
Bürgerliches Gesetzbuch
15.391 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.391 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Bewertung angemessener Unterkunftskosten … · Beschränkung der Zulässigkeit einer Beschwerde im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer von den Gesellschaftern der vermietenden … · Wirksamkeit bei vereinbartem Mieterhöhungsausschluss
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit der Einzugsstelle für Feststellung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Ehegatte als Empfangsbote
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung Anlagenberatung und Anlagevermittlung · Aufklärungspflichtigkeit von Rückvergütungen bei Beratung …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
einseitige Erhöhung der Gaslieferungspreise · Möglichkeit der ergänzenden Vertragsauslegung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Der Antragsteller ist Partner der als "T und Partner Wirtschaftsprüfer Steuerberater" firmierenden …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung einer Arbeitsanweisung · Schulbegriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Weihnachtsgeld · Arbeitsvertrag · Betriebszugehörigkeit · Gratifikation · Kündigungsausschluss
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Baudenkmal · Bebauungsplan · Nutzungsänderung · Baugenehmigung · Mischgebiet
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Stichtagsregelung · Inkrafttreten · maßgeblicher Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls · keine Rückwirkung gem § 6 Abs 3 S 2 BKV hinsichtlich der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Auslegung der Freistellungserklärung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen