§ 133 BGB – Rechtsprechung (15.391 Entscheidungen) – Seite 284

LG Köln Teilurteil 30.08.2006 zitiert von 1

Die Klägerin befasst sich mit der Herstellung und dem Vertrieb von Tonträgern auf dem Klassik-Sektor

Zivilrecht

VG Stade Beschluss 30.08.2006

Der am 4. Januar 1910 geborene Antragsteller hatte mit seiner Ehefrau bis zu deren Tode in Altenwalde gewohnt

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

LG Köln Teilurteil 30.08.2006

Die Beklagte ist im Bereich der Telekommunikation Nachfolgerin des früheren staatlichen Unternehmens …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.08.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier fristloser, hilfsweise ordentlicher Kündigungen vom 03. …

Zivilrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 29.08.2006 zitiert von 1

Der am 0 geborene Kläger ist Facharzt für Rechtsmedizin und war bis zum 30. September 2003 als Privatdozent …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 29.08.2006

Der klagende Rechtsanwalt hat den Beklagten in einem vor dem Schöffengericht Wuppertal geführten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 25.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt das Geschäft der Prozessfinanzierung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.08.2006

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Nichterfüllung im Zusammenhang mit der Vergabe …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Architektenhaftung: Pflicht zur Bauüberwachung bei Hinzuziehung von Sonderfachleuten anlässlich der …

gesamtschuldnerische Haftung

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn 15. Zivilkammer des Landgerichts Bonn Urteil 18.08.2006

Der Kläger fordert von dem Beklagten die Erfüllung von Sicherheiten, die ihm bzw. einer Treuhänderin für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Der Kläger war zunächst bei der C. AG beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.08.2006

Die Parteien streiten um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 14.08.2006

Die Antragstellerin ist zurzeit Betreiberin des Internet-Auftritts "www.S. .de"

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 11.08.2006

Die Parteien streiten um die Höhe der dem Kläger gegenüber dem Beklagten zustehenden …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 11.08.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Betreiberin des Internet-Auftritts "www.G. .de"

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 08.08.2006 zitiert von 2

Am 4. Januar 2000 beantragte der Kläger über den Eigenbetrieb Abwasser der Stadt B1. und den Landrat des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 08.08.2006

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 02.08.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 01.08.2006

Die Parteien, Mitgliedsbanken im Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 28.07.2006 zitiert von 2

Anspruch des Klägers auf Zahlung einer Tantieme für das Jahr 2005 in Höhe von 10.000,00 € sowie über den …

Arbeitsrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 27.07.2006 LS

Geschäftsbesorgungsvertrag: Auslegung einer Abrechnungsvereinbarung zwischen zwei …

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 27.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist die private Betreiberin des Systems zur Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 26.07.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Leistungen aus einer zu einer Lebensversicherung zusätzlich …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 26.07.2006 LS zitiert von 2

Grundbuchverfahren: Berichtigungsanspruch auf Grund der Eintragung eines Wohnungsrechts anstatt eines …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 25.07.2006 zitiert von 4

Am 26. Juni 1978 zeigte die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die Firma X. , das Arzneimittel "L. " mit der …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 25.07.2006 zitiert von 1

Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 21.07.2006 LS zitiert von 1

BGB-Gesellschaft: Reichweite der Durchsetzungssperre für Ansprüche der Gesellschaft gegen die Gesellschafter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Beschluss 19.07.2006 zitiert von 1

"Wir setzen uns gegenseitig als Alleinerben ein

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten der Klägerin Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 18.07.2006 LS zitiert von 6

Nach der Sollvorschrift des § 8 Abs. 1 Satz 1 NStrG ist bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 18.07.2006

Die Klägerin verlangt die Zahlung von Werklohn für Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten in einem neu …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VerfGH Berlin Beschluss 18.07.2006

VerfGH Berlin: Keine Verletzung des Willkürverbots iSv Art 10 Abs 1 Verf BE und des Anspruchs auf rechtliches …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.07.2006

Ob die Beklagte verpflichtet ist, zugunsten des Klägers Versicherungsbeiträge für eine sog. L -of-L …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 17.07.2006 LS

Nach § 7 Ziff. 3.1.1. des ab 01.04.2004 geltenden Rahmentarifvertrages für das Gebäudereinigerhandwerk ist …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 12.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt inzwischen nur noch die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Bauantragsablehnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 12.07.2006

Die Kläger verlangen die Zustimmung der Beklagten zum Abschluss eines Mietvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 11.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerinnen begehren von der Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für zwei Auftritte unter …

Zivilrecht Abgeändert

AG Daun Urteil 07.07.2006

Der Kläger betreibt einen Kfz-Handel und hat sich dabei auf den Ankauf von Fahrschulfahrzeugen im gesamten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2006

Der Kläger beansprucht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der T... GmbH (im Folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 06.07.2006 zitiert von 4

Vergütungshöhe des Klägers für die Zeit von September 2001 bis April 2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 05.07.2006

Gründe In direkter und in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist das durch Klagerücknahme …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 05.07.2006 LS

Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Genehmigung eines wegen vollmachtlosen Handelns des Treuhänders …

Zivilrecht