Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 36
Bürgerliches Gesetzbuch
15.369 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.369 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Angaben eines Zahlungsdienstleisters in einer … · Verstoß eines Zahlungsdienstleisters gegen eine …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Versetzungsvorbehalt · Angemessenheitskontrolle
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verifizierbarkeit der Förderpraxis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an Referenzzins für die variable Verzinsung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …
Sozialrecht Abgeändert
zur Nichtbenutzungseinrede · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Widerruf und die Rückforderung einer Zuwendung im Rahmen des Hamburger Corona-Soforthilfe-Programmes
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
WoAufG Bln · genügen.2. Die Ausnahmeregelung des § 2 Abs. 2 Nr. 5 ZwVbG …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
1 Bf 32/23 -, die vollständig dokumentiert ist
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bereicherungsrecht · Widerspruch gegen Versicherungsvertrag · Rückabwicklung · Auskunftsanspruch · Eidesstattliche Versicherung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Aufsichtsrecht · Überschreitung des Aufgabenbereichs eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallereignis · Impfangebot des Arbeitgebers · Freiwilligkeit · übliche Impfreaktion kein Gesundheitsschaden
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitszeitkorridor · Regelung bis 1.9.2021 · Höchstarbeitszeit von 30 Wochenstunden · Erfüllung der Vorgaben in jedem Bezugsmonat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen