Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 37
Bürgerliches Gesetzbuch
15.369 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.369 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Kartellrecht
Auslegung · widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht
Formaldehydbonus
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Inhaltskontrolle für eine Skonto-Klausel in den Allgemeinen …
Miet- und Kaufrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Genehmigung eines Regulierungskontosaldos …
Kartellrecht Aufgehoben
Überzeugungskraft des Berliner Mietspiegels 2021 zur … · Wohnwerterhöhung bei entgeltlichem Parkplatzangebot vom …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aufforderung zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises der … · angemessene Frist · Zugang bei Übermittlung der Aufforderung über ein … · Zugangsfiktion
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung von Auslagen und Gebührenfestsetzungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aufklärung über die Konditionen eines Erwerbs des …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verarbeitung durch Arbeitgeber · Medizinischer Dienst
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
freie Mitarbeit · arbeitnehmerähnliche Person · Sozialversicherungspflicht · Beitragsnacherhebung · wirtschaftliche Abhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Erlaubnispflicht nach § 45 SGB VIII für die vom Kläger betriebene "Hochschule I.ʺ (im Folgenden: O.)
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit eines Ehevertrags mit einer Schwangeren
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Heilung von Formmängeln der Klageschrift · Auslegung einer perplexen Prozesserklärung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zeitgutschrift auf Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen