Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 47
Bürgerliches Gesetzbuch
15.372 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.372 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeit als Augenärztin in einer Privatpraxis für … · Übernahme von Sprechstunden · Abtretung von 65 Prozent ihrer privatärztlichen … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Zahlung der Krankenkasse unter Vorbehalt
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Mitbetreuung
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Prüfung der Wirksamkeit eines automatischen Abschaltsystem …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sondernutzung eines Strandabschnitts zum Betrieb einer sog. …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
sachliche Gründe für die Einengung des Bewerberkreises … · ernennungsreife Proberichter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · inkludierter Lebensunterhalt · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Störfall · vorzeitiges Ende des Beschäftigungsverhältnisses durch Tod … · Abführung der Beiträge auf ein in Arbeitsentgelt … · Vorliegen einer Wertguthabenvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Amtsbezeichnung des unterzeichnenden Bürgermeisters · Auslegung der Vereinbarung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Anhörung der Vertrauensperson · Bestimmtheit der Fragestellung · Begründung des Bürgerbegehrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Abgabe von Harn- und Blutteststreifen durch nichtärztliche … · Erfordernis eines Vertrags zur Hilfsmittelversorgung · Situation vor Einführung des Schiedsverfahrens · Möglichkeit des Vertragsbeitritts in Verbindung mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerbliche Sachversicherung: Nachweis eines bedingungsgemäßen Rohrbruch- und Leitungswasserschadens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Mitteilung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert