Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 55
Bürgerliches Gesetzbuch
15.374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.374 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Kartellrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
versehentliche Falschbezeichnung · Einigung über den Mitverkauf des nicht im Eigentum des … · Verschulden bei Vertragsschluss bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
GdB-Herabsetzung sowie Entziehung der Merkzeichen G und B … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bezugnahme auf falschen Ausgangsbescheid · deklaratorischer Verweis auf weitere Gültigkeit der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Einwände des Beitragspflichtigen trotz bestandskräftiger …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zur Darstellung des Sachverhalts wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
AGB · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Klage zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verneinung vertragswidrigen Verhaltens seitens des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Partizipationsstreik · Unterstützungsstreik · Laufzeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Aufhebung einer Bewilligung bei fehlender Förderberechtigung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zu den Anmeldeerfordernissen einer farbigen Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislastumkehr
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht