Urteile zu § 133 BGB – Seite 56

Bürgerliches Gesetzbuch

15.374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.374 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Verwaltungsakt

wiederholende Verfügung · Zweitbescheid aufgrund erneuter Sachprüfung · Einbeziehung in das Widerspruchs- bzw Klageverfahren · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
AG Lörrach Urteil
Telefonwerbung mittels "Cold-Call"

Wirksamkeit eines Vertrages über die "Verbesserung der …

Zivilrecht Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil
Beschäftigungsanspruch – Versetzung

unwirksame Weisung · Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert