Steuerrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 60
Bürgerliches Gesetzbuch
15.374 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.374 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anbringung einer Werbung im unmittelbaren Sichtbereich von …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
substantiierte Geltendmachung von Einwendungen · Bekanntgabe der vollständigen Genehmigungsunterlagen
Verwaltungsrecht
Formelle Wirksamkeit einer erschlichenen Befreiung einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Stattgegeben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatliche Beihilfen · Corona-Pandemie · EU-Recht · Art. 107 AEUV · Wirtschaftsstörung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zuständigkeitsfrage · Schiedsvereinbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Vergütung nach betrieblichen Entlohnungsgrundsätzen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert