Wirksamkeit der Erhebung von Sanierungsgeldern
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 65
Bürgerliches Gesetzbuch
15.375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.375 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Geltendmachung einer Mieterhöhung wegen …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Entlassung des Begünstigten aus der Aufnahmeeinrichtung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuld · Zinsanspruch · Kostenverteilung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Abgeändert
Haftung eines Badausrüsters und des Architekten bei …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
„Transmissionselektronenmikroskop mit STEM, ECX und …
Rechtsmittel zurückgewiesen
Unterlassungsvereinbarung · wettbewerblicher Leistungsschutz · Produktgestaltung · Markenähnlichkeit · Nachahmungsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin macht einen Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zur Herausgabe der beim Amtsgericht …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Rechtmäßigkeit der Prüfungen im Rahmen der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung in einem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Beschränkung eines Widerspruchs · Beauftragung eines Verwaltungshelfers
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
dissoziative Bewegungsstörung - haftungsbegründende …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert