Urteile zu § 133 BGB – Seite 66

Bürgerliches Gesetzbuch

15.375 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.375 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · rechtzeitige Meldung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS
Tantieme – freiwillige Sonderzahlung

Gleichbehandlungsgrundsatz · Auskunftsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen das Recht auf Entscheidung über die erhobenen … · Verkennung des Streitgegenstands

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Baden-Württemberg 15. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Auslegung eines Prozessvergleichs

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses · Annahmeverzugsvergütung · Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs · Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …

Sozialrecht Klage abgewiesen