Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 67
Bürgerliches Gesetzbuch
15.377 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.377 Entscheidungen
Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Mitteilung · Geltendmachung der konkreten Höhe · Heranziehung der geprüften Krankenhausrechnung in Fällen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Der klagende Verband nimmt die Beklagte, die an mehreren Standorten Möbelhäuser betreibt, rund 260 …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
invitatio ad offerendum · aufschiebende Bedingung eines nicht nachteiligen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bekanntmachungsmangel
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Antrag auf Anordnung der Klageerhebung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit einer Stufenklage · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Einräumung eines Sonderrechts zur Bestellung eines …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Prozessführungsbefugnis eines Insolvenzverwalters
Sozialrecht Revision zurückgewiesen