Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 133 BGB – Seite 71
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zurücksetzung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Leitstellentechnik und Ausrüstung der …
Funk- und Notrufabfragesystem
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Soforthilfe · Förderprogramm · COVID-19 · Zuschussgewährung · Datenschutz
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen einen …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Vorkaufsrecht · Erhaltungsverordnung · Vormerkung · BauGB · vorläufiger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Weisungsrecht des Arbeitgebers · Konkretisierung · Anspruch auf Homeoffice
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Schiedsverfahren · Schiedsspruch · fehlende Identität der Streitgegenstände · Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen