Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 72
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer klageerweiternden Anschlussberufung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht
Auslegung · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Festlegung des Jahresurlaub bei Zweiteilung · Konzertferien
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · dauerhafte Arbeitsunfähigkeit als anspruchsbeendender … · volle gerichtliche Nachprüfung der Prognoseentscheidung der … · vorherige gesonderte Feststellung eines Dauerzustands nicht …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Festlegung des Jahresurlaub bei Zweiteilung · Konzertferien
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Meinungsverschiedenheiten darüber, ob ein Beteiligter …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Vermögensgefährdung · Schlechtleistung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
kein revisibles Recht · Streit über Rückerstattung von zu Unrecht gezahlter … · ergänzende Vertragsauslegung · planwidrige Regelungslücke
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arzneimittelpreisvereinbarung zwischen Krankenkassen und … · Vertragsfreiheit · Zulässigkeit der Vorbereitung des Vertragsschlusses durch … · nur in Bezirk des Landessozialgerichts anwendbarer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
keine Ausnahme von dem Erfordernis · Auslegung von Anträgen und Rechtsbehelfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiederbelegungsstopp für Doppelzimmer · sofortige Vollziehung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Kündigung von Genussscheinen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen