Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 73
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Zinsen für einen Kartellschadensersatzanspruch als vom … · Herausgabeanspruch nach Verjährungseintritt - VBL-Gegenwert …
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … · Mitteilungspflichten einer natürlichen Person bei Erwerb …
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation nach Forderungsabtretung · neuer Vortrag in der Berufungsinstanz · Aufteilung der Provision im Innenverhältnis zwischen einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beginn der Beitrittsfrist nach § 9 Abs 2 Nr 1 SGB 5 · fehlender Hinweis der Krankenkasse auf die Fristenregelung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zeitliche Begrenzung der Beschaffungspflicht des Verkäufers …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Patentrecht · Mittelbare Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Bremssystem · Niederhalter
Zivilrecht
Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen die Bewertung …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen