Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 75
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kodierung einer während der stationären Behandlung … · Verpflichtung des Krankenhauses zu umfassender und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspidaler … · ICD-10-GM (2015) Q23.1 · Entscheidung des Schlichtungsausschusses nach § 19 KHG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung von Vorausvermächtnis und Teilungsanordnung
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Gesicherte Erwerbsposition bei aufschiebender Bedingung im …
Steuerrecht Abgeändert
Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
überholende Kausalität aufgrund landesweit gültiger …
Verwaltungsrecht
Aufnahme einer Orthese zur Behandlung von … · Änderung von Produktunterlagen während des Klageverfahrens · keine Unzulässigkeit der Klage · Nachweis des medizinischen Nutzens
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Feststellung der Beendigung eines zwischen ihnen geschlossenen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertragsänderung · Protokoll einer Betriebsversammlung · Schriftform
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Dreipersonenhaushalt in Egeln bei Staßfurt im Salzlandkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
unzureichende Bestimmtheit des Auskunftsanspruchs bei … · keine Pflicht zur händischen Suche nach Dokumenten · Anspruch auf Wiederbeschaffung von amtlichen Unterlagen · Anspruch auf Zugang zu Fundmitteln
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung überzahlter …
Zivilrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schulpflicht · Einschränkung der Bildungswahl · Kindeswohl · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Fälligkeit des Werklohns bei Abnahmereife · Leistungsverweigerungsrecht bei geringfügigen Mängeln
Zivilrecht Abgeändert