Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 77
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Vergütungsanspruch bei Annahmeverzug · Vereinbarung eines Behandlungstermins als kalendermäßige … · rechtliche Unmöglichkeit der Leistungsbewirkung bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im … · Vorwegnahme der Hauptsache
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Begründung eines Versorgungsverhältnisses nach Beendigung … · Zuordnung des Stroms · Ansprüche des Ersatzversorgers - Verbrauchsstelle …
Kartellrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerschaden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
mitarbeitender Gesellschafter einer UG ohne … · kein Erfordernis der notariellen Beurkundung eines … · zur Auslegung eines solchen Gesellschafterbeschlusses · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
feststellender Verwaltungsakt · ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
DRG-Abrechnung · MDK-Prüfung · Krankenhausvergütung · Kodierfehler · SGB V
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Lieferung des bei Vertragsschluss maßgeblichen … · Rückwirkung der Verjährungshemmung bei Veranlassung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Fingierter Rückerhalt der Mietsache · Wirksamkeit einer Klausel zu Schönheitsreparaturen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Reichweite einer betrieblichen Übung · Weitergabe tariflicher Einmalzahlungen · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Anspruch gegen den Vermieter auf Zustimmung zu einem … · Vermietung an Studenten
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen