Gebot fairen Verhandelns
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 79
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
nachgeordnete Ärzte · konkludenter Vertragsschluss · Vertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Auswahlermessen bei der Schließung einer von mehreren … · Zusicherung einer Abwicklungsfrist
Verwaltungsrecht
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein gleichzeitiger Bezug von Dienstbeschädigungsausgleich … · Aufhebung des Dienstbeschädigungsausgleichs durch die … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Auslegung eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 27.11.2020 – 18 O 8/19 – wird …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsverweigerung · einmaliges Personalgespräch · Auswirkung der Covid-19-Pandemie auf das Direktionsrecht … · Recht auf Home-Office
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Teileinspruchsentscheidung
Steuerrecht Aufgehoben
Abmahnung als Kündigungsverzicht · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Fortbildungsvertrag · Rückerstattungsklausel · Dienstverhältnis · Studiengebühren · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsrecht · Verbrauchervertrag · Hauptleistungspflicht · Außerhausgeschäft · ZPO § 522 Abs. 2
Bau- und Werkvertragsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · Sektorzulage · Arbeitsvertrag · Betriebsübergang · Stationierungsort
Arbeitsrecht Abgeändert