Urteile zu § 133 BGB – Seite 80

Bürgerliches Gesetzbuch

15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.379 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Irrtum des Sozialgerichts über Bestandskraft eines … · vollständige Entscheidung über das Klagebegehren durch das … · keine Zurückverweisung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 11. Kammer Urteil LS zitiert von 2

betriebliche Übung · Synallagma · durchgehende Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht Abgeändert
BGH VIa. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 171

Restschadensersatzanspruch des Neufahrzeugkäufers in Höhe … · Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten für die Herstellung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen