Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 133 BGB – Seite 91
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugang einer Bürgerrechtsorganisation zu landeseigener Kapelle zum Zweck einer Vortragsveranstaltung
vorkonstitutionelle Gebrauchsüberlassungsvereinbarung zu …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
nicht tarifgebundener Arbeitnehmer · mitbestimmte Entgeltgrundsätze
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Die Sache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung durch Urteil ist auch nicht zur …
Zivilrecht
außerordentliche Kündigung · Wahrnehmung berechtigter Interessen
Arbeitsrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Mangelhafte Bauausführung bei der Verwendung von Setzbolzen … · merkantiler Minderwert bei Vertrauensverlust in den … · Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Befreiung vom Abstandsgebot
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung des Klagevorbringens einer … · Auslegung der Widerspruchserhebung · Verböserung
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der werbenden Tätigkeit als Beginn der sachlichen … · Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht bei Neugründung …
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtsschutzinteresse
Verwaltungsrecht
Darlegung der Dringlichkeit einer Unterlassungsverfügung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Altersgrenze in einer Betriebsvereinbarung · Übergangsregelungen bei rentennahen/rentenberechtigten … · Vertrauensschutz
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben