Zivilrecht
Urteile zu § 133 BGB – Seite 92
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
§ 307 BGB · KiBiz · Elternbeiträge · Rechtsgrund · Unwirksamkeit von AGB
Familienrecht
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
sittenwidriges Handeln des Verkäufers als Hersteller
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Ersatzbeschaffung bei Unmöglichkeit der Lieferung einer dem … · Ersetzung der Kaufsache durch eine gleichartige und … · Beschaffungspflicht des Verkäufers bei Lieferbarkeit … · Austauschbarkeit von Kaufgegenstand und Ersatzsache beim …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Zahlung von 12.500,00 EUR aus dem Vermögen der beklagten Genossenschaft
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung nach Berufsausbildung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Ablösung durch Einführung einer Leistungsprämie
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Versetzung
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gehörsverstoß (Art 103 Abs 1 GG) aufgrund Abstellens auf … · Verstoß gegen Art 19 Abs 4 S 1 GG durch willkürliche … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Rechtsweg
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Außenbereichsvorhaben · Bebauungszusammenhang · Splittersiedlung · Beeinträchtigung der natürlichen Landschaft
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen