Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 133 BGB – Seite 93
Bürgerliches Gesetzbuch
15.379 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.379 Entscheidungen
arbeitsrechtliche Gleichbehandlung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente nach … · vollumfänglich erfolgreicher Widerspruch · Auslegung der Widerspruchserklärung
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bestimmtheit eines Verbots von "Funksendungen von Bewegtbildern von sportlichen Großveranstaltungen"
FIFA World Cup
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Prozessvergleich
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger verlangt von der Beklagten Zahlung von Werklohn in Höhe von 34.320,93 € für Abriss- und …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
zu den Voraussetzungen der Zeitrangverschiebung · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zwischen Leibrenten und dauernden Lasten bei …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Kündigungsfrist · § 622 BGB · Privathaushalt · friktlose Kündigung · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
wesentliche Änderung der Tätigkeit im fortbestehenden … · Auslegung von formularmäßigen Befreiungsbescheiden
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen Leibrenten und dauernden Lasten bei …
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall der Beschäftigung infolge Umorganisation · Missbrauchskontrolle
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Herausgabe des Erlangten nach Eintritt der Verjährung
Kartellrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen gem § 50 SGB 10
Verjährung des Erstattungsanspruchs gem § 50 Abs S 1 SGB 10 · keine Hemmung der Verjährung gem § 52 SGB 10 · Voraussetzungen der Verjährungseinrede · keine Treuwidrigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verzicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen