Öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 133 BGB – Seite 97
Bürgerliches Gesetzbuch
15.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 133 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.381 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
einheitliche Erstausbildung
Steuerrecht Aufgehoben
Sonderzahlung · Urlaubsgeld · Weihnachtsgeld
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechtigung des Grundversorgers zur einseitigen … · Darlegungs- und Beweisanforderungen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Vorliegen einer öffentlich zugänglichen Versteigerung · Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln · rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen Person als …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Beförderungsanspruch · gesundheitliche Eignung · Prognose der Dienstfähigkeit · Beamtenrecht · Dienstunfähigkeit
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zahlungsverzug nach Vermieterwechsel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Beachtlichkeit der erschlichenen Genehmigung · Einziehung von Taterträgen bei einer juristischen Person · Geltung des Abzugsverbots für einen gutgläubigen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Auslegung als Anhörungsrüge · Darlegungsvoraussetzungen für eine Gegenvorstellung
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ambulant betreute Wohngruppe · kein Verlust des Anspruchs auf einfachste Behandlungspflege …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsverhältnis · Mitarbeitervertretung · Begünstigungsverbot · Freistellung · Dienstvertrag
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
verdeckte Anschlussberufung · Klageänderung durch Berufungsbeklagte in der … · Verstoß gegen § 308 Abs. 1 ZPO bei ausschließlicher … · Schadensersatzanspruch eines berechtigten Besitzers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Gesamt- und Mitgläubigerschaft der Energiekunden · ergänzende Vertragsauslegung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zustandekommen eines Änderungsvertrags · tarifvertragliches Schriftformerfordernis · arbeitsvertragliche Schriftformklausel · Terminalmanager
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen