Voraussetzungen einer rechtswirksamen Treuhandabrede · Beweislast für den Rechtsgrund
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 100
Bürgerliches Gesetzbuch
6.904 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.904 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Vermittlungsgutschein · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten … · fehlende rechtzeitige Anzeige der Arbeitsvermittlung als … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch einer Gemeinde gegen örtliches … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bei … · Folgen eines Vergaberechtsverstoßes für den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Überlassungsanspruch einer Gemeinde gegen örtliches … · Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bei … · Folgen eines Vergaberechtsverstoßes für den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einführung einer neuen Arbeitszeit- und Entgeltregelung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Kleidergeld · Arbeitsentgelt · Fortgeltung von Tarifverträgen
Arbeitsrecht Abgeändert
Abfindung · Betriebsvereinbarung · Aufhebungsvereinbarung · Sozialplan · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubsanspruch · Arbeitsverhältnisbeendigung · Erwerbsunfähigkeit · BAT-Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abtretung von Forderungen · Schadensersatzanspruch · Generalquittung · Kaufvertrag · Sicherungsabtretung
Zivilrecht Abgeändert
Einziehung abgetretener Mietwagenforderungen als …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schmerzensgeld · Mobbing · Arbeitsvertrag · Verfallsfrist · Erkrankung
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesamtschuldner · Vollstreckungsklausel · Abtretung von Forderungen · Rechtsanwaltschaft · Zwangsvollstreckung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Übung · einseitige Verschlechterung · Verwirkung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zulässigkeit einer Interimsvergabe bei einer Laufzeit über …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht