Vereinbarkeit mit DSGVO und GG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 26
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Einwand der unzulässigen Rechtsausübung bei einem …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialauswahl
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausschlussfrist · Teilnichtigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Sozialauswahl
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer "Bestätigung, Vollmacht und Abtretung" … · Einwendung einer Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen …
Miet- und Kaufrecht
Sittenwidrigkeit von Schmiergeldzahlungen an einen …
Miet- und Kaufrecht
Zinsen für einen Kartellschadensersatzanspruch als vom … · Herausgabeanspruch nach Verjährungseintritt - VBL-Gegenwert …
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Sonderkündigungsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin, eine im Rechtsdienstleistungsregister eingetragene Inkassodienstleisterin, klagt aus …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
fehlender Corona-Schutzimpfung
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verweigerung eines Vorkaufsrechts-Negativzeugnisses mit Verweis auf die Nichtigkeit des Kaufvertrags
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leitung im Ausland · keine Anwendung des KSchG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen