Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 40
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Wohnungseigentum: Entsprechende Anwendbarkeit der Regelungen über die Inhaltskontrolle allgemeiner …
Inhaltskontrolle im Hinblick auf einen Missbrauch der … · Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Eigentümerversammlung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerspruchsrecht bei Fehlerhaftigkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung über die … · Unbeachtlichkeit eines rechtskräftigen Urteils des Gerichts …
Gewerblicher Rechtsschutz
Betriebsnormen · Inhaltsnormen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
2016
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Mehrarbeit
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Aufhebung der Disziplinarmaßnahme
Berufsrecht
Verjährungsbeginn bei Vorenthalten und Veruntreuen von … · Reduzierung des Einziehungsbetrages im Umfang der … · Steuerhinterziehung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Cockpitpersonal · Mehrflugdienststundenvergütung
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Anwendung von Mietrecht · Einhaltung der Schriftform für einen Vertrag mit langer … · Berücksichtigung des Ablaufs der Mindestvertragszeit im …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Beendigungsmitteilung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Die Parteien streiten um die rechtliche Wirksamkeit zweier aus betriebsbedingten Gründen erklärten …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kalkulation · Gründung eines Abwasserbetriebes
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gerichtliche Prüfung der Wirksamkeit einer Neuregelung zum …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Betriebsbegriff · räumlich weit entfernte Betriebsteile
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Nichtigkeit einer Forderungsabtretung an ein klagendes … · Gehörsverletzung zu Lasten des Vermieters durch …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Prognose · Betriebsteilübergang · Busbetrieb
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerinnen wenden sich im Rahmen einer Follow-On Klage gemäß § 33 Absatz 3 GWB a.F. gegen die …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Kündigungserfordernis als Vollstreckungsbedingung · Erteilung einer einfachen Vollstreckungsklausel bei … · Prüfungsumfang im Klauselerteilungsverfahren
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen