Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 41
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Auslegung von Genussrechtsbedingungen mit …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gleichbehandlung · Behinderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Verweigerung einer Vertragsänderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Genossenschaftsrecht · Einlage · Rückübertragung · Vergütung · Satzungsrecht
Zivilrecht
Überprüfung von Verfahrenshandlungen nach Auswahl des …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erfolgshonorar · Sachverständigenvertrag · Honorarvereinbarung · Schadensberechnung · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis nach Beendigung des Vergabeverfahrens … · Schadensersatzanspruch eines nicht beteiligten Unternehmens …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Nachfristsetzung zur Mängelbeseitigung
Miet- und Kaufrecht
Forderung unterschiedlicher Preise für vergleichbare …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
§ 522 Abs. 2 ZPO · bereicherungsrechtlicher Anspruch · Übereinstimmungsbescheinigung · arglistige Täuschung · Nichtigkeit des Kaufvertrags
Miet- und Kaufrecht
betriebsbedingte Kündigung · Betriebsübergang · Arbeitsverhältnisübertragung · Unternehmensrestrukturierung · Kündigungsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Grunderwerbsteuer · Kaufpreisaufteilung · Erschließungskosten · gemeindliche Richtlinien · Zug-um-Zug-Leistung
Steuerrecht Klage abgewiesen
Grunderwerbsteuer · Erschließungskosten · verbilligter Kaufpreis · Zug-um-Zug-Leistung · Bemessungsgrundlage
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen