Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 138 BGB – Seite 19
Bürgerliches Gesetzbuch
4.785 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.785 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Bruttoabsicherungsgehalt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Beiträgen des Mieters zu einer … · mietvertragliche Verpflichtung · Überprüfung der Wirksamkeit des Mietvertrages · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
"Rahmenvertrag über die einheitliche Versorgung mit … · nicht abschließende Regelbeispiele von §§ 13, 14 RahmenV · Fehlen der erforderlichen Eignung und Zuverlässigkeit als … · besondere Anforderungen an die persönliche Eignung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Versorgungsvertrag für häusliche Krankenpflege und … · außerordentliche Kündigung bei grober Pflichtverletzung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …
Sozialrecht
Vorliegen einer unentgeltlichen Leistung bei Zahlung von …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
unständige Beschäftigung · Dauerbeschäftigungsverhältnis · Beschäftigungslosigkeit · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Geschäftsführer als Arbeitnehmer iSv. § 23 Abs. 1 Satz 3 …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Rechtsnormcharakter und Außenwirkung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beachtlichkeit der Privatisierungsgrundsätze · Einholung eines Verkehrswertgutachtens für die anzukaufende …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Keine analoge Anwendung von § 91 GWB auf die in § 1062 Abs. 1 Nr. 4 ZPO geregelte erstinstanzliche …
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vertragsschluss mit Vorgründungsgesellschaft · Vertretungsmacht des Vorstands einer im steuerrechtlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen